IMTB unterstützt das Ministerium der Justiz Brandenburg bei der Gründung des Länderverbunds zur elektronischen Normverkündung
Elektronisches GVBl. seit 2009
Seit Ende des Jahres 2009 werden im Land Brandenburg Rechtsvorschriften (Gesetze und Verordnungen) im elektronischen Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) verkündet. Die Ausfertigung der Rechtsvorschriften erfolgt ebenfalls ausschließlich elektronisch, unter Einsatz einer qualifizierten elektronischen Signatur (qeS).
Brandenburg ist damit das erste und einzige Bundesland (Stand: Dezember 2023), welches den gesamten Prozess von der Vorbereitung der elektronischen Ausfertigung bis zur elektronischen Verkündung des Gesetz- und Verordnungsblatts innerhalb eines medienbruchfreien digitalen Prozesses umsetzt. Hierfür setzt Brandenburg das Fachverfahren EL.NORM ein.
Ein Team der IMTB unterstützt seit 2008 das Ministerium der Justiz (MdJ) Brandenburg bei der Digitalisierung und Reorganisation zur Modernisierung des Ausfertigungs- und Verkündungsprozesses sowie bei der Konzeption und Umsetzungsbegleitung der Fachanwendung EL.NORM.
Gründung des Länderverbunds zur elektronischen Normverkündung
Die Notwendigkeit einer schnellen, rechtssicheren elektronischen Normverkündung wurde auch durch die Bundesregierung erkannt. Seit 31.01.2023 ersetzt das elektronische Bundesgesetzblatt die gedruckte Fassung und ist das alleinige Verkündungsorgan der Bundesrepublik Deutschland für Gesetze und Rechtsverordnungen.
Spätestens mit dem Eintreten der Corona-Pandemie wurde die Notwendigkeit einer schnellen, rechtssicheren elektronischen Normverkündung für alle Bundesländer offensichtlich, welche sich bislang mit dem Thema noch nicht intensiv auseinandergesetzt hatten.
Vor dem bestehenden Hintergrund und angeregt durch das, von verschiedenen Bundesländern signalisierte Interesse, schließen sich die Länder Brandenburg und Hessen zu einem länderoffenen Entwicklungs- und Pflegeverbund EL.NORM zusammen, um die im Land Brandenburg realisierte und seit langem erfolgreich eingesetzte Fachanwendung EL.NORM kontinuierlich weiterzuentwickeln.
Das Team der IMTB ist stolz darauf, das MdJ Brandenburg auch bei der Aufgabe der Gründung des Länderverbunds EL.NORM beratend begleitet zu haben. „Durch die Gründung des Länderverbunds EL.NORM und die hierfür in Vorbereitung auf die Einführung im Land Hessen umgesetzten Anpassungen an der Fachanwendung EL.NORM, wurde eine flexible Lösung geschaffen, welche nun eine schnelle Einführung in allen interessierten Bundesländern ermöglicht.“ (Moritz von Tschirnhaus, Manager, IMTB)
Weiterführende Links:
Brandenburg gründet Länderverbund zur elektronischen Normverkündung, URL.: Brandenburg gründet Länderverbund zur elektronischen Normverkündung | Landesregierung Brandenburg – zuletzt abgerufen am 12.12.2023
Entwicklungsverbund für EL.NORM, URL.: Brandenburg/Hessen: Entwicklungsverbund für EL.NORM | move – moderne verwaltung (move-online.de) – zuletzt abgerufen am 12.12.2023
IMTB unterstützt das BMJ bei der Digitalisierung der Verkündung im Bundesgesetzblatt, URL.: https://www.imtb.de/2023/05/16/e-verkuendung-bmj – zuletzt abgerufen am 12.12.2023
