Schlagwortarchiv für: Bundesgerichtshof
Harmonische Weihnachten
Wir wünschen Ihnen hiermit frohe Weihnachten und viele glücklich machende Lichter, ein Leuchten im Herzen und die Ruhe, den Hauch der Weihnacht zu spüren.
Zur Unwirksamkeit der vom Auftraggeber in einem Einheitspreisvertrag verwendeten Vertragsstrafenklausel
Der Bundesgerichtshof setzt mit seinem Urteil vom 15. Februar 2024 im Fall VII ZR 42/22 einen wichtigen Standpunkt in der Rechtsprechung zu Vertragsstrafenklauseln in Einheitspreisverträgen und verdeutlicht die strengen Anforderungen an die Wirksamkeit des § 307 BGB.